Leitanträge für außerordentlichen Bundesparteitag vom Parteivorstand beschlossen

Soziale Voraussetzungen für demokratische Politik nachhaltig verbessern

01.09.2010 -  Mit dem Ziel einer neuen sozialen Ordnung und eines Wirtschaftsmodells, das an die Erfolgsbedingungen der Sozialen Marktwirtschaft anknüpft, wurde der Leitantrag „Deutschland besser regieren! Neues Wachstum – Unser Projekt für ein faires Deutschland“ am Montag, den 30.08.2010, vom SPD-Parteivorstand beschlossen. Inhalt der Leitanträge sind neben der Darstellung gemeinsamer Ziele von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, Betriebsräten, Gewerkschaften und mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmern die Beschreibung der Vorstellungen von Eckpunkten eines neuen Wachstumsmodells und einer sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik sowie einer sozialdemokratischen Finanzpolitik.   weiter...

Frauen- und Kinderschutzhaus nach Umzug

Infobesuch von Nicolette Kressl in den neuen Räumen

30.08.2010 -  „Das Gröbste ist geschafft“, Erleichterung sah man den Verantwortlichen des Frauen- und Kinderschutzhauses an, als sie der SPD-Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl die neuen Räumlichkeiten zeigten. Der Umzug von Baden-Baden in den Landkreis bedurfte einiger Vorbereitungen, die jedoch dank des unkomplizierten Zusammenspiels aller Beteiligten gut bewältigt wurden. Wie die Vorsitzende des Trägervereins, Frau Margit Mutz, der Abgeordneten erklärte, sei vorrangig die Sicherheitsfrage in Bezug auf die neue Unterkunft zu klären gewesen.   weiter...

Sommertour 2010

Nicolette Kressl bei der Bühler Tafel

25.08.2010 -  Bei einem Besuch des Bühler Tafelladens informierte sich die Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl bei der Bühler Tafel e.V. über die Tafelarbeit in Bühl. „In unserem Verein sind rund 80 Ehrenamtliche sowie elf zwei Euro Jobber an 6 Tagen in der Woche im Tafelladen in der Bühlertalstr.6 mit Warentransport, Annahme, Sortierung und Abgabe tätig“, berichtete der Vorsitzende Oswald Grißtede. Darüber hinaus würden im Büro in der Fridolin Stiegler Str.11 die Verwaltung sowie die Ausstellung und Verlängerung der Erlaubnisausweise für den Einkauf erledigt.   weiter...

Sommertour 2010

Nicolette Kressl bei FALA GmbH in Bühl

19.08.2010 -  Deutschland ist bekannt für die enorme Vielfalt an Brotsorten und Backwaren. Doch woher beziehen die Bäcker, Großfilialisten und Industriekunden ihre Hefen, Backmischungen und –zutaten? Dieser Frage ging die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl im Rahmen ihrer Wahlkreis-Sommertour zum Thema „Wirtschaft, Forschung, Handel – Standort Mittelbaden“ nach. „Mit FALA“, so die Abgeordnete, „hat einer der drei größten Anbieter in Deutschland hier bei uns in Bühl seinen Sitz - ideal, um sich direkt vor Ort ein Bild von dieser Sparte der Zulieferindustrie zu machen.“   weiter...

Sommertour 2010

Nicolette Kressl bei Siemens

17.08.2010 -  Bei einem Besuch des Rastatter Siemensstandortes informierte sich die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl im Rahmen ihrer Sommertour über die Integration in die Siemens AG. Die Siemens AG ist in drei Sektoren unterteilt: Industry, Energie und Gesundheit. Der Standort in Rastatt gehört zum Sektor Industry, der mit über 50% Anteil am Gesamtumsatz der größte der drei Sektoren ist, erläuterte Stephan Heyl, Personalleiter am Standort, die Unternehmensstruktur. Am Standort befinden sich Entwicklung, Marketing, Vertrieb sowie die Produktion von Feuerungsautomaten, Ventilen und Antrieben für die Heizungsbranche.   weiter...

Steuerpolitik

Steuervereinfachung ist eine Daueraufgabe

17.08.2010 -  Zu den Ankündigungen aus den Koalitionsfraktionen und dem Bundesfinanzministerium, im Herbst Maßnahmen zur Steuervereinfachung vorzulegen, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden das bestehende Steuerrecht als deutlich zu kompliziert. Steuervereinfachung ist eine wichtige und dauerhafte Aufgabe. Die SPD hat in ihrer Regierungszeit immer wieder Initiativen zur Steuervereinfachung ergriffen und insbesondere eine stärkere Pauschalierung im Steuerrecht verfolgt.   weiter...

Steuerpolitik

Eingetragene Lebenspartnerschaften gleichstellen

17.08.2010 -  Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe bei der Erbschaftsteuer erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich den heute vom Bundesverfassungsgericht veröffentlichten Grundsatzbeschluss, dass homosexuelle Lebenspartner bei der Erbschaftssteuer nicht gegenüber Ehepartnern benachteiligt werden dürfen. Die Entscheidung bestätigt die seit Jahren von der SPD verfolgte Linie.   weiter...

Nicolette Kressl bei der DRF Luftrettung

Intensivtransporte auf höchstem Niveau

Eigener Entwicklungsbetrieb am Standort Rheinmünster

12.08.2010 -  Die rot-weißen Lebensretter aus der Luft, die jährlich rund 40.000 Einsätze leisten, haben die meisten von uns schon einmal gesehen. Kaum jemand weiß jedoch, dass sich in unserer Region ein eigenes Operation-Center der DRF Luftrettung befindet, in dem die weltweiten Einsätze der Ambulanzflugzeuge koordiniert werden und in dem auch ein eigener Luftfahrttechnischer Betrieb angesiedelt ist.   weiter...

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Fairness auf dem Arbeitsmarkt
SPD-Leitantrag, Sept. 2010

Neues Wachstum
SPD-Leitantrag, Sept. 2010

Sozialdemokratische Steuer- und Abgabenpolitik
Projektgruppe des SPD-Parteivorstands, Mai 2010

Bundesregierung zum Thema Rheintalbahn
Antwort auf Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion, März 2010

Die Spaltung bekämpfen: Wachstum, Arbeit, Teilhabe
Positionspapier zur Fraktionsklausur, Jan. 2010

Leitantrag - SPD nach der Wahl
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